Am 23. und 24. Mai 2022 fand in Kiel unter dem Vorsitz der Präsidentin des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein Marlies Heimann die 84. Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Landesarbeitsgerichte in Anwesenheit der neuen Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts Inken Galler und Vertreterinnen und Vertretern des Bundesministerium für Arbeit und Soziales statt. Zentrale Themen der diesjährigen Konferenz waren die Digitalisierung des Arbeitsgerichtsprozesses und die arbeitsgerichtlichen Masseverfahren sowie das Homeoffice.

1.    Digitalisierung des Arbeitsgerichtsprozesses

Mit dem Leitsatz „Wir wollen Digitalisierung nutzen!“ befasste sich die Konferenz mit den Möglichkeiten der weiteren Digitalisierung des arbeitsgerichtlichen Verfahrens unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Arbeitsgerichtsprozesses. Mit dem verabschiedeten Diskussionspapier setzt die Arbeitsgerichtsbarkeit einen ersten Impuls, das arbeitsgerichtliche Verfahren moderner zu gestalten und den Zugang zur Justiz weiter zu erleichtern.

2.    Arbeitsgerichtliche Masseverfahren

Weiterer Schwerpunkt der Konferenz war der Umgang mit arbeitsgerichtlichen Masseverfahren. Die Justizministerkonferenz vom 11. November 2021 hat eine Arbeitsgruppe eingerichtet, um die Einführung geeigneter Instrumente zur Verfahrensbeschleunigung im arbeitsgerichtlichen Verfahren zu prüfen. Die Konferenz sprach sich in diesem Zusammenhang dafür aus, über die bisherigen Regelungen der §§ 148, 149 ZPO hinaus weitergehende Aussetzungsmöglichkeiten für gleichgelagerte anhängige Verfahren zu schaffen. Die Diskussion zu dem Thema soll weiter fortgeführt werden.

3.    Homeoffice

Das Arbeiten im Homeoffice für Servicekräfte und Rechtspfleger sowie für Richterinnen und Richter nach Einführung der e-Akte wurde näher beleuchtet und verschiedene Aspekte des Führens auf Distanz von einem externen Referenten aufgezeigt.

Die Konferenz fasste folgende Beschlüsse und folgendes Diskussionspapier:

-       Beschluss Digitalisierung

-       Diskussionspapier Digitalisierung

-       Beschluss Arbeitsgerichtliche Masseverfahren